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Berlin
"Todesspirale" für Kassen
Koalition ringt weiter um einen Umbruch in der Krankenversicherung
Berlin. (dpa) In der Chefetage einer großen Krankenkasse schüttelt man den Kopf. Eine "Todesspirale" für Kassen in Geldnot setze Schwarz-Gelb in Gang, sagt ein Vorstandsmitglied. Was den ansonsten ruhigen Mann in Rage bringt, sind die Pläne für unbegrenzte Zusatzbeiträge mit Sozialausgleich. Nach der Sommerpause dürfte das Ringen um die geplanten Gesundheitspauschalen wieder losgehen.
Erwartet wird, dass Philipp Rösler noch im September einen Entwurf für die Gesundheitsreform vorlegt. Der FDP-Gesundheitsminister freut sich seit der mühsamen Koalitionseinigung auf den "Umstieg in ein anderes System". In der CSU ist man weniger euphorisch. "Bei der Umsetzung der Eckpunkte müssen wir sehr sorgfältig vorgehen", mahnt der Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU). Die Koalition will den Kassen ab Januar kräftig unter die Arme greifen. Um 0,6 Punkte auf 15,5 Prozent erhöhte Beiträge, frisches Steuergeld und Einsparungen sollen Zusatzbeiträge zunächst nach Möglichkeit vermeiden helfen. Doch zugleich soll der Aufschlag auf den normalen Beitrag unbegrenzt steigen können. Ab 2012 soll es damit allmählich losgehen.Die von Kasse zu Kasse unterschiedlichen Pauschalen müssen sämtliche Mitglieder direkt in Euro und Cent überweisen. Niemand soll aber mehr als zwei Prozent des Einkommens zahlen müssen - der Ausgleich aus Steuermitteln soll so laufen, dass die normalen Abzüge für die Krankenkasse auf dem Konto etwas sinken.
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