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Schulz:

Sorge um Europas kleinere Sterne

Martin Schulz, neuer Präsident des Europaparlaments, stemmt sich gegen "Merkozys" Dominanz

Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz (56) ist neuer Präsident des Europaparlaments. Er wolle der Volksvertretung mehr demokratisches Gewicht verschaffen, notfalls auch im Konflikt mit den EU-Regierungen, sagte er. Schulz amtiert zweieinhalb Jahre lang bis zu den Europawahlen 2014.

Wie fühlen Sie sich als neugewählter Parlamentspräsident?

Ich übernehme das Amt in turbulenten Zeiten. Ich fühle mich geehrt durch das große Vertrauen, das die Kollegen mir ausgesprochen haben, aber ich weiß auch, dass es keine leichte Aufgabe wird und werde mich deshalb dieser Aufgabe mit ganzer Hingabe widmen.

Was bedeutet Ihnen das Amt? Ist das der Spitzenjob oder eine Etappe auf der Karriereleiter?

Beides. Es ist eine Etappe in meinem Lebenslauf, und es ist ganz sicher der bisherige Höhepunkt meiner Karriere. Bevor ich über andere Dinge nachdenke, muss ich erst einmal diesen Job gut machen. Wenn ich ihn nicht gut mache, brauche ich nicht über andere Dinge nachzudenken. Das heißt im Klartext: Meine ganze Konzentration gilt diesem Amt.

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Martin Schulz, neuer Präsident des Europaparlaments, stemmt sich gegen "Merkozys" Dominanz

Sie wollen dem Parlament mehr Gehör verschaffen. Wie stellen Sie sich das vor?

Wir als Parlament handeln zwar gleichberechtigt mit Rat und Kommission, werden aber nicht als gleichberechtigt wahrgenommen. Und das zu ändern, ist eine wichtige Aufgabe des Präsidenten. Wenn das nicht konsensual geht, geht das im Konflikt. Die historische Erfahrung lehrt, dass Parlamentsrechte in der Regel erstritten und nicht verschenkt wurden.

In der Finanzkrise dominiert das Duo Merkel-Sarkozy. Wie wollen Sie diesbezüglich die Rolle des Parlaments stärken?

Frau Merkel und Herr Sarkozy müssen sehen, dass sie sich der Gemeinschaftsmethode bedienen müssen. Die Gemeinschaftsmethode ist kein technischer Begriff, sondern die Seele der EU. Was bedeutet das konkret? In den Institutionen der Gemeinschaft, also im Rat, in der Kommission und im Parlament, wurden Strukturen geschaffen, in denen große, mittlere und kleine Staaten einen fairen Interessensausgleich untereinander aushandeln, wo sie ohne Gesichtsverlust für den einen oder den anderen faire Kompromisse schließen. Das war das große Erfolgsrezept der EU.

Schulz:

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Martin Schulz, neuer Präsident des Europaparlaments, stemmt sich gegen "Merkozys" Dominanz

Wenn wir jetzt wieder die Methoden des Wiener Kongresses einführen, dass die Großen und Mächtigen alleine bestimmen oder zumindest den Eindruck erwecken, als täten sie es oder als wollten sie es, und jeder weiß, dass das bei Herrn Sarkozy stärker ausgeprägt ist als bei Frau Merkel, wenn dieser Eindruck entsteht, dann ist das für die europäische Einigung wirklich gefährlich. Darauf zu beharren, dass die Entscheidungen im Rahmen der Verträge und der Institutionen getroffen werden, das ist Aufgabe des Parlaments, des Parlamentspräsidenten und übrigens auch des Kommissionspräsidenten.

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