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Saarbrücken

Neuwahl an der Saar im Eiltempo

Auf "Jamaika" folgt vermutlich eine große Koalition, nur das Kräfteverhältnis ist noch offen

Die Uhren gehen im Saarland oft langsamer. Doch diesmal drücken die Politiker aufs Tempo. Vor zwei Wochen scheiterte das "Jamaika-Experiment", die einzige Landesregierung aus CDU, FDP und Grünen. Schon eilt das Land im Sauseschritt auf Neuwahlen zu. Nachdem CDU und SPD ihre Gespräche über ein Bündnis abgebrochen haben, sind die etwa 800 000 Wähler bereits in wenigen Wochen am Zug.

Dabei werden die Saarländer zwar die Wahl zwischen einer ganzen Reihe von Parteien haben - der Entscheidungsspielraum ist wohl dennoch begrenzt. Denn derzeit scheinen nur diese Fragen offen: Wer wird stärkste Kraft im Land, und bleibt Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Ministerpräsidentin? Oder schafft SPD-Landeschef Heiko Maas im dritten Anlauf doch noch den Sprung in die Staatskanzlei?

Nach drei Treffen brachen Maas und Kramp-Karrenbauer am Donnerstagabend ihre Gespräche über eine große Koalition zwar ab. Doch beide machten klar, dass sie auch nach Neuwahlen keine Alternative zu einem schwarz-roten Regierungsbündnis sehen. Kramp-Karrenbauer sagte, das Land könne sich "keine Übergangsregierung" leisten, sondern brauche eine "Legitimation für fünf Jahre". Und Maas erklärte: "Es darf keine Experimente à la Jamaika (mehr) geben."

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Neuwahl an der Saar im Eiltempo

Auf "Jamaika" folgt vermutlich eine große Koalition, nur das Kräfteverhältnis ist noch offen

Kaum Alternativen

Die 49-jährige CDU-Frau und der vier Jahre jüngere SPD-Mann betonten denn auch mehr das Gemeinsame als das Trennende. Sie sieht keine Unterschiede, die nach Neuwahlen nicht "vernünftig miteinander zu besprechen wären". Nach dem Bruch mit Liberalen und Grünen bietet sich für Kramp-Karrenbauer ohnehin keine echte Alternative. Sie setzt nach Auffassung von Beobachtern darauf, dass die Wähler ihren "mutigen Schritt" honorieren und die CDU die SPD wieder überholen kann.

Denn bei der jüngsten Umfrage lagen die Sozialdemokraten noch vor den Christdemokraten. Aber die Erhebung stammt vom November, und darauf möchte selbst SPD-Mann Maas jetzt nicht mehr wetten. Auch er sieht derzeit keine andere Option, als mit der CDU zusammenzugehen: "Ich kann den Wählern ja nicht sagen, dass ihr Votum völlig egal ist." Aber für Rot-Rot sehe er angesichts der ablehnenden Haltung der Linken zu einer Schuldenbremse keine Grundlage. Ob die Absage von Maas an Rot-Rot bei den Sozialdemokraten schon ausgemachte Sache ist, bleibt indes offen. In der SPD werden bereits Stimmen laut, man dürfe auch ein Bündnis mit den Linken nicht von vornherein ausschließen: "Es ist gute Tradition, dass alle demokratischen Parteien miteinander koalitionsfähig sind", meinte etwa der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner.

Lafontaine wittert Chancen

Und für Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine steht bei aller Kritik an der Schuldenbremse immer noch ein Hintertürchen offen: "Die Frage, ob wir nicht doch nach der Landtagswahl eine Regierung bilden, ist noch lange nicht entschieden", meint er mit Blick auf den anstehenden Landtagswahlkampf.

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